@flyfish:

Das Schiedsrichter den Amerikanern helfen, ist in diesem Spiel nur
wirklich nicht nötig. Das war niemals ein Foullan gay.

Die Schiris pfeifen auf beiden Seite ziemlich kleinlich. Vom angeblich so harten FIBA-Basketball war nichts zu sehen.

Es gibt eine ePetition zum Thema Netzneutralität.

Offener, abgaben- und diskriminierungsfreier Zugang zu Online-Angeboten

Der Deutsche Bundestag möge eine Ergänzung des Telemediengesetzes (TMG) beschließen, die einen offenen, abgaben- und diskriminierungsfreien Zugang zu Online-Angeboten sicherstellt. Den Prinzipien der Netzneutralität folgend sollen keine Abgaben oder Gebühren auf den Zugang zu Online-Angeboten erhoben werden. Die Internetprovider sollen einen neutralen, anbieterunabhängigen und diskriminierungsfreien Zugang zu Online-Angeboten sicherstellen.

Wer will möge unterzeichnen. Dazu vielleicht auch ein Artikel der ZEIT.

Nur damit es niemand verpasst: die Zensur-Debatte geht in die nächste Runde.

Zensur im Namen des Jugendschutzes

Online-Appell an Sabine Leutheuser-Schnarrenberger: Freiheit ist keine Verhandlungssache - Bürgerrechte konsequent stärken!

Jetzt hat es Von der Leyen erstmals selbst zugegeben, dass es Länder, in denen KiPo nicht verfolgt wird, überhaupt nicht gibt. Nach ihrer falschen Anschuldigung gegen Indien zieht sie nun offenbar vor, überhaupt kein Land mehr zu nennen, weil sie weiß, dass es diese ominösen KiPo-freundlichen Länder nicht gibt.

Auch sehr aufschlussreich:

Zypries: Web-Sperren können nicht auf Vertragsbasis aktiviert werden

Die Verträge, die Von der Leyen damals von den ISPs erpresst hat sind demnach wertlos. Mal sehen wann diese Botschaft auch dort ankommt, denn die Internetprovider sind bereits fleißig am Aufbau der Zensurinfrastruktur.

Letztlich kommt ihnen das ja auch sehr gelegen. Wer sich heute darüber ärgert, dass die Telekom bei ihren UMTS-Handys VoIP sperrt (um die Nutzung ihrer überteuerten Gesprächsminuten zu erzwingen), der wird sich wundern was in Zukunft alles über den “normalen” Internetanschluss gesperrt werden wird. Wenn die Zensurinfrastruktur einmal da ist, wird sie auch genutzt werden.

@Dutchman:

Trotdem auch Glückwunsch an Frankreich zum Vizetitel. Ich hätte nicht gedacht, dass sie ins Finale kommen.

Ich auch nicht. Der 1991/92er Generation der Franzosen fehlt das Talent, das die vorhergehenden Jahrgänge auszeichnete. Dass sie überhaupt soweit kamen lag sicher am Heimvorteil.

Und wie zu erwarten war…

Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen

Allerdings werde ich mit jedem Tag zuversichtlicher, dass das BVerG diesen Unsinn stoppt.

Die Verfassungsbeschwerde ist ja bereits eingereicht. Mal sehen wie lange die Mühlen der Justiz diesmal mahlen, denn gegen die 2007 beschlossene Vorratsdatenspeicherung wird immer noch prozessiert.

Aber vermutlich betrifft die Sperre eh kaum jemanden, für den ein Computer mehr als eine Schreibmaschine mit Fernseher ist. Oder gibt es hier noch jemanden, der seinen DNS noch nicht umgestellt hat, etwa auf OpenDNS?

@Tiuz:

Ob die Recherche eines IT-Beraters über ausländisches Strafrecht von mehr als Halbwissen getragen ist, wage ich zu bezweifeln.

Das habe ich auch nicht behauptet. Mir ging es vor allem um das Eingeständnis des Ministeriums-Sprechers, dass die Bundesregierung bis heute noch keine Studie zu diesem Thema hat.

@Tiuz:

Meiner Meinung nach ist die Frage, o b eine Löschung im Ausland erwirkt werden kann zur Zeit noch nebensächlich; das Problem liegt eher im W a n n.

Da stimmen wir doch überein. Aber man sollte meiner Meinung nach eher versuchen, die bestehenden Maßnahmen zu optimieren, statt quasi vor dem Internet zu kapitulieren und eine digitale Mauer um Deutschland zu ziehen.

@Tiuz:

In diesem Zusammenhang erleben wir gerade sehr schön, was für einen quälenden Prozess eine Auslandsbeteiligung nach sich zieht: Schon die Rechtsgrundlagen zu klären ist mit viel Mühe verbunden und ich bezweifele, dass das Bundesfamilienministerium (oder das Bundeswirtschaftsministerium) die geeignete Stelle ist, die die jeweiligen deutschen/ausländischen Botschaften befragen und ggf. fremdsprachige juristische Texte übersetzen und auf ihre Bedeutung hin prüfen kann. Man muss schon sehr unbedarft sein, wenn man sich über den Unwillen der Bundesregierung wundert, diese Frage ernsthaft nachzugehen.

Es gibt ja nun in Deutschland mehr als genug qualifizierte Juristen, die man als Bundesregierung mal mit einem solchen Gutachten hätte beauftragen können. Mag sein, dass damit viel Aufwand verbunden ist, aber bei einem solch heiklen Thema sollte man dies vor der Gesetzgebung doch mal bedenken.