@mfrakesw:
@whistleblower:
Wo genau behauptet Hans-Jürgen Papier in dem Artikel, die Corona-Regeln seien nicht “demokratisch legitimiert oder wenigstens parlamentarisch diskutiert”?
Aber ein Zitat natürlich ein paar Seiten später schön aus dem Kontext reißen und dann mit einem völlig unpassenden Link dagegen schreiben. So Techniken kann man auch bei rechten Youtubern lernen. Aber nicht nur da.
Hier:
F: Wo sehen Sie Bedarf?
A: Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen alle wesentlichen Entscheidungen, […], von demokratisch gewählten Parlamenten getroffen werden. Das war in den letzten Monaten nicht der Fall. Die Einschränkungen beruhten vor allem auf Rechtsverordnungen der Landesregierungen. Die Parlamente – und damit auch die Opposition – waren an den Rand gedrängt.
F: Alle Schutzmaßnahmen stützten sich auf das Infektionsschutzgesetz, ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz. Genügt das nicht?
A: Nein. In diesem Gesetz ist der Shutdown nicht ausdrücklich vorgesehen. […]
Danke, hatte ich übersehen. Auch wenn ich die Einschätzung nicht teilen kann. Ist ja nicht so, dass die Parlamente nicht tagen würden. (Da wir hier im Bonner Thread sind mal beispielhaft die Plenarsitzungen in NRW seit April: April 1., 2., 3., 29. und 30., Mai 27., 28. und 29., Juni 24., 25. und 26.)
@mfrakesw:
Zweifel an der Rechtmäßigkeit sieht er also defintiv. Wo genau ich ein Zitat aus dem Kontext gerissen haben sollte, ist mir nicht ersichtlich.
Mein Post wurde ohne den, auf den ich geantwortet hatte, zitiert. Wie das kein fehlender Kontext sein soll, ist mir nicht ersichtlich.
@mfrakesw:
Aber das führt ohnehin alles zu sehr ins Off-Topic. Es ist nur für die Diskussionskultur einfach fatal, gewisse Meinungen aus dem Impuls heraus als “rechts” zu bezeichnen. Das Problem fängt ja schon damit an, dass der Begriff “rechts” synonym mit “rechtsextrem” verwendet wird. Aber egal, die Diskussionskultur ist - so fürchte ich - in vielen westlichen Ländern nicht mehr zu retten.
Eine der wesentlichen Ursachen dafür ist übrigens, dass sich das je nach Land mehr oder weniger extrem rechte Spektrum irgendwann entschieden hat, seinen Erfolg durch das nachhaltige Abrücken von der Wahrheit zu steigern.
@mfrakesw:
Back to topic:
Was Saibou angeht, so ist die Entscheidung der Baskets alternativlos - wie hätte eine weitere Zusammenarbeit aussehen sollen, wenn eine Mehrheit der Fans (und wahrscheinlich auch Verantwortlichen) daran eigentlich nicht interessiert sind? Von daher aus Sicht des Vereins absolut verständlich. Im Übrigen finde ich - im Gegensatz zu manch anderen - dass die Baskets mit der Situation sehr souverän umgegangen sind. Keine impulsive Aktion bereits vor einigen Monaten - man hat Saibou eine Chance gegeben und sich Zeit gelassen, aber jetzt ging es halt nicht mehr anders.